AGB
(Stand: 1. Dezember 2010)
1. Geltungsbereich
(1) Für die über diesen Internet-Shop (nachfolgend „Steckshop“ genannt) begründeten Rechtsbeziehungen zwischen dem Betreiber des Shops (nachfolgend „Kellner Steckfiguren“ genannt) und seinen Kunden gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Bestellung.
(2) Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen werden nicht anerkannt.
2. Vertragspartner
(1) Der Vertrag für alle Bestellungen im Rahmen des Online-Angebots kommt zustande mit:
Kellner Steckfiguren
Inhaber: Hans Georg Kellner
Langenhainer Str. 26
99891 Tabarz
Deutschland
3. Vertragsschluss
(1) Die Präsentation der Waren im Steckshop stellt kein bindendes Angebot von Kellner Steckfiguren auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.
(2) Durch das Absenden der Bestellung im Steckshop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit Kellner Steckfiguren allein maßgeblich an.
(3) Kellner Steckfiguren bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch Kellner Steckfiguren dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung bei Kellner Steckfiguren eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch den Versand einer gesonderten Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware. Die Details der Bestellung können online unter www.kellner-steckshop.de im Benutzerprofil unter „Mein Konto“ eingesehen werden.
4. Widerrufsbelehrung für Verbraucher im Sinne von §13 BGB
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit §1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Die Erklärung des Widerrufs oder die Rücksendung der Ware sind zu richten an:
Kellner Steckfiguren
Langenhainer Str. 26
99891 Tabarz
Deutschland
oder per Fax: +49 (0) 36259 / 319817
oder per E-Mail an: steckshop@kellner-steckfiguren.de
Widerrufsfolgen
(1) Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 60,00 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Die Kosten für Rücksendungen aus dem Ausland trägt generell der Kunde!
(2) Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen vom Kunden innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
(3) Das Widerrufsrecht besteht gemäß § 312d Abs. 4 Nr. 1 BGB nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
Ende der Widerrufsbelehrung.
Hinweise für die Abwicklung der Rücksendung
Bitte schicken Sie den Artikel vollständig mit der Originalverpackung an uns zurück. Bei Warenwert unter 60,00 eur senden wir Ihnen ein Retourlabel zu. Die Nutzung des Rücksendescheins sowie der Originalverpackung ist keine zwingende Voraussetzung für die Geltendmachung Ihres Rechts, vereinfacht und sichert aber die Abwicklung.
5. Preise
Alle im Steckshop angegebenen Preise beinhalten die in der Bundesrepublik Deutschland gültige gesetzliche Mehrwertsteuer und verstehen sich ohne Versandkosten (Verpackung und Porto).
6. Fälligkeit
Die Zahlung des Rechnungsbetrages ist mit Vertragsschluss fällig.
7. Zahlung
Wir bieten Ihnen folgende Zahlungsarten an:
Vorkasse:
Bei Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang innerhalb der im Steckshop angegebenen Lieferfrist.
Nachnahme:
nur in Deutschland, Zusatzkosten: Nachnahmegebühr der Post AG in Höhe von 4,00 EUR, darüber hinaus erhebt die Post AG bei der Lieferung zusätzlich ein Übermittlungsentgelt in Höhe von 2,00 EUR
PayPal:
Sie bezahlen einfach und direkt mit Kreditkarte über PayPal.
8. Lieferzeiten- und kosten
(1) Die Lieferungen erfolgen grundsätzlich ab Werk. Die Angabe der Lieferzeit erfolgt nach bestem Wissen und ohne Gewähr. Die maximalen Lieferzeiten sind im Steckshop angegeben.
(2) Die aktuellen Versandkosten entnehmen Sie bitte unserer Versandkostentabelle.
9. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Erfüllung aller Verbindlichkeiten im Eigentum von Kellner Steckfiguren. Ohne ausdrückliche Zustimmung von Kellner Steckfiguren sind Sie zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware nicht berechtigt.
10. Technische und gestalterische Abweichungen
Wir behalten uns bei der Vertragserfüllung ausdrücklich Abweichungen vor gegenüber den Beschreibungen und Angaben in unseren Abbildungen, Prospekten, Katalogen und sonstigen schriftlichen und elektronischen Unterlagen hinsichtlich Materialbeschaffenheit, Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung oder ähnlicher Merkmale, soweit diese für den Besteller zumutbar sind. Zumutbare Änderungsgründe können sich ergeben aus handelsüblichen Schwankungen, Abbildungsfehlern und technischen Produktionsabläufen.
11. Gewährleistung
(1) Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.
(2) Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf solche Mängel, die bei Ihnen durch natürliche Abnutzung, unsachgemäße Behandlung oder unsachgemäße Aufbewahrung entstehen. Ebenso bleiben handelsübliche, für Sie zumutbare Abweichungen bei den verwandten Materialien, insbesondere im Farbton, vorbehalten.
(2) Die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen an Dritte ist grundsätzlich ausgeschlossen. Verkauft der Kunde die von uns gelieferten Artikel an Dritte, ist ihm untersagt, wegen der damit verbundenen gesetzlichen bzw. vertraglichen Gewährleistungsansprüche an uns zu verweisen.
(3) Eine Garantie wird von Kellner Steckfiguren nicht erklärt.
12. Datenschutz
Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) von uns gespeichert und verarbeitet. Wir verwenden die von ihnen mitgeteilten Daten in erster Linie zur Auftragsabwicklung.
Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Haus-Adresse und E-Mail-Adresse nicht an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.
13. Haftungsausschluss
(1) Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht.
(2) Weitere Schadenersatzansprüche, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere wegen Verletzung vertraglicher Nebenpflichten, Anspruch auf Schadensersatz wegen unerlaubter Handlung oder Aufwendungsersatz, mit Ausnahme desjenigen nach § 439 Abs. 2 BGB, sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht, wenn eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt wurde oder der Schaden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln verursacht wurde. Der Haftungsausschluss gilt auch nicht bei einer schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben unberührt.
14. Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
15. Rechtswahl & Gerichtsstand
(1) Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Anbieter und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Von dieser Rechtswahl ausgenommen sind die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Landes, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter ist der Sitz des Anbieters, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt.